Bei der Welthandelsorganisation (WTO) wurde ein Streitgremium eingerichtet, um eine koreanische Beschwerde über Japans Exportbeschränkungen und Antworten auf das Problem zu bearbeiten. Das Foto zeigt das WTO-Hauptquartier in Genf. ⓒ Yonhap News
Von Lee Kyoung Mi und Elena Kubitzki
Die Welthandelsorganisation (WTO) hat den Prozess zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit der japanischen Handelsbeschränkungen für Korea eingeleitet.
Das Ministerium für Handel, Industrie und Energie teilte am 29. Juli mit, dass auf der Sitzung des Streitbeilegungsgremiums (Dispute Settlement Body, DSB) der WTO ein Schiedsgericht zum bilateralen Konflikt um die Exportbeschränkungen auf Ersuchen der koreanischen Regierung gebildet wurde.
Die Organisation, die Aufsicht über den globalen Handel betreibt, befasst sich mit Streitigkeiten zwischen ihren Mitgliedsländern, indem sie ein Panel einrichtet, gefolgt von der Auswahl der Panelmitglieder, schriftlichen Berichten der beiden Länder, mündlichen Anhörungen und Entscheidungen.
Die Zeitspanne zwischen dem Start eines Panels und der endgültigen Entscheidung beträgt 10 bis 13 Monate, kann jedoch je nach Streitfall verkürzt oder verlängert werden.
Japan war gegen den Start des Panels, aber die WTO hatte es im Rahmen eines WTO-Übereinkommens trotzdem verabschiedet. Das Übereinkommen besagt, dass automatisch ein Panel eingerichtet wird, sofern nicht alle Mitgliedsländer in einem zweiten DSB-Treffen Widerspruch einlegen.
Das Handelsministerium äußerte, dass man durch das Panel-Verfahren beweisen werde, dass Japans Handelsbeschränkungen willkürliche und diskriminierende Maßnahmen sind, die den Handel einschränken und nicht den WTO-Regeln entsprechen. Man plane dementsprechend, ihren Rückzug so bald wie möglich zu fordern.
Im Juli letzten Jahres kündigte die japanische Regierung Exportbeschränkungen für Korea an, die drei Schlüsselmaterialien für die Herstellung von Halbleiter- und Displayprodukten betrafen: Fotolack, Fluorwasserstoff und Fluorpolyimid. Korea wurde damit von Japans „Whitelist“ der bevorzugten Handelspartner gestrichen.
Daher reichte die koreanische Regierung im September 2019 bei der WTO eine Beschwerde über Japans „unfaire Maßnahme“ ein, die jedoch nach Wiederaufnahme des Dialogs mit Tokio ausgesetzt wurde. Im Juni 2020 nahm Seoul jedoch die Einreichung seiner Beschwerde wieder auf und sagte, die japanische Regierung habe keine Absicht gezeigt, das Problem gemeinsam lösen zu wollen.
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