Von links: Präsident der Nationalversammlung der Republik Korea Byeong-Seug Park, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
Park Byeong-seug von der Nationalversammlung der Republik Korea traf am Samstag den 4. September zu einem 7-tägigen Besuch in Wien in Österreich ein. Vom 4. bis 10. September wird er an der 5. Weltkonferenz der Interparlamentarischen Union teilnehmen, die gemeinsam von der der Interparlamentarischen Union (IPU) und dem Österreichischen Parlament organisiert wird.
Die Konferenz ist ein alle fünf Jahre stattfindender parlamentarischer Gipfel, der aufgrund der COVID-19-Pandemie ein Jahr später als ursprünglich geplant zum fünften Mal stattfindet. An diesem Treffen nehmen 110 von 179 IPU-Mitgliedstaaten und 87 Vorsitzende der nationalen Parlamente teil. Dies ist die erste so groß angelegte Zusammenkunft nationaler Staats- und Regierungschefs, die an einer internationalen Konferenz seit Beginn der Pandemie teilnimmt.
Beginnend mit seinem Treffen mit Wolfgang Sobotka, österreichischer Nationalratspräsident, am Vorabend der Konferenz, wird Park im Austria Center Vienna insgesamt 17 bilaterale Treffen mit anderen Parlamentsvorsitzenden aus Ländern wie Russland, Japan und Indien abhalten.
Bei diesen Treffen wird Park parlamentarische Diplomatie betreiben, um eine multilaterale Koalition zu fordern, um globale Herausforderungen anzugehen und internationale Unterstützung für den Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel zu gewinnen.
Am Eröffnungstag des Weltkonferenz wird Park an einer Debatte über die globale Reaktion auf die COVID-19-Pandemie teilnehmen und Koreas Position zu diesem Thema vorstellen.
Erster Besuch seit zwölf Jahren
Eintrag ins Gästebuch, von links: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Präsident der Nationalversammlung der Republik Korea Byeong-Seug Park. © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
Der Österreich-Besuch von Parks erfolgt auf offizielle Einladung von Nationalratspräsident Sobotka. Während seines Treffens mit Präsident Sobotka am 6. September versuchte Park Wege zu erörtern, die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Korea und Österreich voranzutreiben, um die strategische Partnerschaft zu stärken, die im vergangenen Juni zum Gedenken an den 130. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern im nächsten Jahr gegründet wurde.
Dieser Besuch in Österreich ist der erste seit zwölf Jahren durch einen Führer der koreanischen Legislative – der letzte Besuch des ehemaligen Parlamentspräsidenten Kim Hyong-O im Mai 2009. Bei einem Mittagessen mit führenden Vertretern der Legislative, Justiz und Verwaltung im Blauen Haus am 30. Juni 2021 berichtete Präsident Moon Jae-in an Park von seinem Treffen mit Wolfgang Sobotka während seines Staatsbesuchs in Österreich, wo er nachdrücklich um die Teilnahme von Park an der 5. Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten in Wien bat.
Nach seiner Ankunft wird Park ein Treffen mit koreanischen Wirtschaftsführern in Österreich veranstalten, um die Herausforderungen, denen sie sich bei ihren wirtschaftlichen Aktivitäten inmitten der Covid-19-Situation gegenübersehen, anzuhören und sie zu ermutigen.
Strategische Partnerschaft ist gemeinsames Anliegen
Park Byeong-seug sagte, er freue sich, dass die IPU-Weltkonferenz in Wien stattfinde und persönliche Treffen unter Einhaltung von hohen Sicherheitsstandards ermögliche. Er sehe darin ein wichtiges Signal, dass mit gemeinsamen Anstrengungen die Pandemie überwunden werden könne, meinte der südkoreanische Parlamentarier. Was die Pandemie in seinem Land betreffe, so habe man mit den „3T – Testing, Tracing, Treatment“ das COVID-19-Virus bisher gut in den Griff bekommen. Die hohe Disziplin und Bereitschaft der südkoreanischen Bevölkerung, im Sinne des Allgemeinwohls auch individuelle Einschränkungen in Kauf zu nehmen, sei zweifellos ein Faktor. Bei der Impfrate liege man derzeit etwas zurück, er hoffe aber, dass bis November eine Impfrate von 70% erreicht werden kann. Anfang kommenden Jahres werde Südkorea auch einen eigenen Impfstoff auf den Markt bringen, teilte Park mit.
Die beiden Präsidenten betonten das gemeinsame Anliegen, die strategische Partnerschaft zwischen Österreich und Korea, die heuer auf Regierungsebene vereinbart wurde, auch auf parlamentarischer Ebene zu unterstützen und zu vertiefen. Im Jahr 2022 werden es 130 Jahre seit der ersten Aufnahme von bilateralen Beziehungen der beiden Länder sein. Der Nationalratspräsident dankte in diesem Zusammenhang für die Einladung nach Seoul im kommenden Jahr, die er gerne angenommen habe.
Potenziale für Austausch in Kultur und Wirtschaft
Arbeitsgespräch im Palais Epstein. © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
Park betonte, dass Südkorea für österreichische Innovationen ein günstiges wirtschaftliches Umfeld sei. Neben der Kultur und dem Jugendaustausch könnten die beiden Ländern ihren Austausch auch auf wirtschaftlichem Gebiet noch intensivieren, meinte der südkoreanische Gast. Das gelte etwa für Forschung und Entwicklung in den Bereichen der Künstlichen Intelligenz und alternativer Antriebe, insbesondere von Wasserstofftechnik für Fahrzeuge.
Die beiden Parlamentarier tauschten sich auch über gesetzliche Maßnahmen gegen die Verbreitung von Fehlinformationen und Hass im Internetz aus. Sobotka interessierte sich für das von Südkorea in diesem Zusammenhang geplante Gesetz. Park berichtete, dass Südkorea strengere Vorgaben machen wolle, wenn es um die Verbreitung von irreführenden und falschen Informationen im Internet gehe. Damit solle verhindert werden, dass das Recht auf Meinungsfreiheit nicht für die Verbreitung von Fake News missbraucht werde. Da es noch eine Reihe von offenen Fragen gebe, werde derzeit noch die Meinung von ExpertInnen eingeholt, berichtete Park. Die Herausforderung sei, wie man feststellen könne, ob eine Fehlinformation irrtümlich oder in Täuschungsabsicht verbreitet werde, welche Möglichkeit den von solchen Meldungen Betroffenen eingeräumt werde, und welches Strafmaß angemessen sei. Sobotka meinte, es gelte, die Meinungsfreiheit zu wahren, gleichzeitig müssten BetreiberInnen von Social-Media-Plattformen stärker Verantwortung übernehmen. Für Inhalte, die auf den Plattformen geteilt werden, müsse daher ein Redaktionsprinzip gelten.