Präsident Moon Jae-in (links) leitet am 3. März im Seouler Regierungskomplex eine Sitzung mit dem Zentralen Hauptquartier für Katastrophenschutz und die 9. Kabinettssitzung des Jahres. ⓒ Yonhap News
Von Kang Gahui und Elena Kubitzki
In einer Sitzung am 3. März verabschiedete das koreanische Kabinett die ‚3-Corona-Gesetze‘ als Maßnahme der Infektionsprävention.
Präsident Moon Jae-in eröffnete die Sitzung mit dem Zentralen Hauptquartier für Katastrophenschutz , die gleichzeitig auch die 9. Kabinettssitzung des Jahres war. Um das neuartige Coronavirus besser zu bekämpfen, wurden gemäß Artikel 53 der Verfassung die ‚3-Corona-Gesetze‘ verkündet.
Die ‚3-Corona-Gesetze‘ wurden am 26. Februar bei einer Plenarsitzung der Nationalversammlung bestimmt und umfassten Gesetzesentwürfe zu der „Überarbeitung des Gesetzes zur Prävention und Behandlung von Infektionskrankheiten,“ zur „Überarbeitung des Quarantänegesetzes“ und zur „Überarbeitung des medizinischen Gesetzes“.
Laut des überarbeiteten Gesetzes zur Prävention und Behandlung von Infektionskrankheiten ist die Untersuchung, Isolierung und Behandlung von Verdachtsfällen nun auch möglich, wenn sich die betroffene Person dagegen weigert. Des Weiteren ist es der Regierung nun möglich, den Export von Gesichtsmasken und anderen Artikeln für die Infektionsprävention ins Ausland für einen bestimmten Zeitraum zu unterbinden.
Mit dem überarbeiteten Quarantänegesetz ist es dem Minister für Gesundheit und Wohlfahrt nun möglich, infizierten Personen und Verdachtspersonen, die aus einer Ausbruchsregion kommen oder eine solche durchquert haben, die Einreise in andere Gebiete zu untersagen. Das überarbeitete medizinische Gesetz sieht die Einrichtung und das Betreiben eines Kontrollsystems vor, um Infektionen bei Patienten, Pflegepersonal, Ärzten und anderem Personal in medizinischen Einrichtungen vorzubeugen.
In einer schriftlichen Erklärung gab Yoon Jae-kwan, stellvertretender Sprecher des Cheong Wa Dae, bekannt, dass das Inkrafttreten der Gesetze das Quarantäne-System und das medizinische System Koreas stärken werde und somit die Reaktionsfähigkeit auf neue Infektionskrankheiten auf nationaler Ebene verbessert werde.
kgh89@korea.kr